Die Zeitung für Psychonauten -- Die Zeitung des deutschen Widerstands --
psychedelisch, experimentell, wenigstens entrückt, nüchtern, aber parteiergreifend, religiös, aber dennoch "total" und "absolut" bürgerlich -- und schließlich dem Wahn in der Welt zugewandt -- das sind unsere vorzüglichsten Eigenschaften !!
Wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen – am besten neben
dem Atomkraftwerk.
Die Explosion des Atomkraftwerks in Anbetracht des mit ihr einhergehenden Erdbebens scheint die Herzen sowie das Gewissen der Parlamentarier sowie auch letzten Endes der Mitglieder und Vertreter der Regierung im wahrsten Sinne des Wortes „erschüttert" zu haben.
Es handelte sich dabei um Tagesordnungspunkt (TOP) 3, Befragung der Bundesregierung, in der heutigen 95. Sitzung des 17. Bundestages. Erdbeben, Seebeben und Explosion im Atomkraftwerk in Japan haben vor allem die Abgeordneten sprachlos gemacht. Sie wußten nicht mehr weiter.
Deutschland ist in Europa keineswegs
alleine. Wer liebt die AKWs nicht?
Entsprechend liefen die Äußerungen der einzelnen Parlamentarier. Sie beschwerten sich über die dürftig ausgefallene Information durch die Bundesregierung. Vertreter der Bundesrepublik – nachdem vor allem StS von Klaeden sich ein Katz-und-Maus-Spiel mit den Abgeordneten erlaubt hat – sicherten den Abgeordneten zu, beim nächsten Mal im Informationsüberfluß zu sein, damit sie nicht mehr so auftreten müssen, als ob sie sich in Rechtfertigungsnot stehen würden. Von Klaeden mußte nach einer Weile Zuflucht bei einem älteren und erfahreneren Staatssekretär nehmen, der dann das Wort ergriff. Er sicherte den Abgeordneten inständig zu, alles, was das Parlament an die Regierung heranzutragen hat, als Anregung zu behandeln. Die Regierung wird beim nächsten Mal ihren Anteil leisten, um die Gesetzgebung ausreichend über die Schritte der Bundesregierung zu informieren, welche Konsequenzen in der nationalen Atomkraftpolitik sie aus der in Japan vorgefallenen Kataastrofe ziehen wird.
So funktioniert ein Atomkraftwerk, wenn alles gut geht.
Die Kabinettsitzungen stünden bevor. Ehe sie nicht tagen, können die Staatssekretäre nichts über die Ergebnisse der Beratungen aussagen, aber bald werden sie mit Antworten sowie mit Auskunft kommen. Einen Termin dafür konnten Sie allerdings nicht nennen.
Staatssekretär Eckart von Klaeden
Neben der Versorgung des Parlaments mit aussagefähiger Information verlangten einige Abgeordnete – egal ob sie dies ausdrücklich oder auf irgendeine Art und Weise „stillschweigend" vorgetragen haben, daß die Bundesregierung sämtliche Reaktoren umgehend stillegt. Leben und Wohlgefühl seien durch die Ereignisse in Japan so sehr gefährdet, daß man drakonische Lösungen finden muß, um die Sache sozusagen aus der Welt zu schaffen. Man hat sogar im Plenarsaal das Gefühl, als ob es bald in Deutschland Explosionen von Atomkraftwerken geben wird. Das „stillschweigende Schreien" der Abgeordneten weckten recht eindeutig diesen Eindruck.
Wie lange halten die Leute
so was aus?
Und die Abgeordneten der Regierungskoalition sagten so gut wie kein einziges Wort dazu. Das heißt nicht, daß sie mit den Abgeordneten der Opposition einverstanden waren, aber sie erklärten sich allesamt für verteidigungsunfähig. Die Auffassung, daß Deutschland Strom braucht, der von Atomkraftwerken erzeugt wurden, war nicht mehr haltbar. Sie war nicht mehr zu verteidigen.
Die Ausnahme bildete Abg. Köppelin von der FDP-Fraktion. Durch seine Frage war er der Opposition insofern zuvorkommend, daß er seine ihm anvertraute Information mit dem ganzen Parlament teilte. Er ließ Staatssekretär von Klaeden wissen, daß er weiß, was bei der Regierung in den kommenden Tagen bevorstünde.
Atomkraft ist mit vielen
Risiken und Gefahren
verbunden.
Warum tut die Bundesregierung nichts dagegen? Das war die Frage der Abgeordneten der Opposition. Von Kladen verwies auf den bundesstaatlichen Charakter der Bundesrepublik, aber dieser Charakter hindert freilich die Bundesregierung nicht, Information von den angeblich ureigenen kompetenten Länderbehörden einzuholen,die sie dann mit dem Gesetzgeber hätte teilen können. Denn es ging nicht um die Frage, wer etwas bewirken, sondern vielmehr darum, wer etwas weiß und verlässliche Auskunft geben kann.
Dieser Verweis hat auch für Furore im Parlament, welche sich auf Zwischenrufen und Murmeln in den Bart beschränkt hat. Denn „unzuständig" heißt noch lange nicht unwissend.
Hoffentlich bleiben nicht viele
mehr übrig.
Ein Tipp für morgen, in der 96. Sitzung des 17. Bundestages:
Die Grünen werden als erste Fraktion einen Gesetzentwurf zur Novelle des Bundeswahlrechts einbringen. Dieser Gesetzentwurf ist vom 09.02.2011 und trägt die Bundestags-Drucksachen-Nr. 17/4694. Da noch in diesem Gesetzentwurf die 5%ige Sperrklausel enthalten ist, dürfte er konventionswidrig sein. Er verletzt nämlich Art. 3 des Zusatzprokolls der EMRK. Demnach haben sämtliche Mitglieder des Europarats „in regelmäßigen Abständen" sowie „unter Bedingungen" Wahlen abzuhalten, welche „die freie Äußerung der Meinung des Volkes bei der Wahl der gesetzgebenden Organe gewährleisten".
Vielleicht ist eines Tages der Europarat
hinter der angeblichen "BRD" her.
Gerade das aber verhindert die Sperrklausel, die geeignet ist, die Wahlergebnisse zu verfälschen. Inzwischen ist es zu einem Menschenrecht erklärt worden, daß Menschen, die im Geltungsbereich des Europarats sowie der Konvention leben, einen Anspruch auf eine Regierung haben, die demokratisch legitimiert wird. Das ist bis jetzt die Bundesrepublik Deutschland – d.h. die angebliche „BRD" – nicht.
Wappen des Europarats
Muß das Gewissen die Menschen unbedingt plagen? – eine nirwan-O-analyse:
Es steht in Art. 38(1) Satz GG u.a., daß Abgeordnete „nur ihrem Gewissen unterworfen“ seien, aber wie sieht diese Gewissensausübung aus, falls überhaupt eine vorkommt? Welches „Gewissen“ ist überhaupt an dieser Stelle gemeint?
Zwar "lauert" das Gewissen, aber es
plagt die Menschen auch, leider !!
Wer sich auf die Ereignisse im Parlament während der Befragung der Bundesregierung beruft, erkennt, daß man mit „Gewissen“ das sogenannte „schlechte Gewissen“ meint. Aber ist das schlechte Gewissen das bessere Gewissen, oder könnte man das Gewissen als geistigen Begleiter auffassen, das uns den rechten Weg weist, das uns bei der Entscheidung zugunsten des Guten und zuungunsten des Schlechten unterstützt?
Haben die Menschen ein
oder zwei Gewissen?
„Ich habe ein gutes Gewissen“ bedeutet oft: Ich setze mein Gewissen gar nicht ein. Das schlechte Gewissen hat mich nicht heimgesucht. Ich strenge mich in ethischer Hinsicht gar nicht an.
Diese Art „Gewissen“ suchen wir nicht. Wer seinem Gewissen „unterworfen“ ist, hat mit einem Gewissen zu tun, der kein Begleiter, sondern eher eine Domina oder ein Zuhälter ist.
Wer „seinem Gewissen unterworfen ist“, kann Sachverhalte falsch einschätzen. Das war der Fall mit der Debatte mit der Bundesregierung über die Atomkraftwerke. Kommen Erdeben, Seebeben und Atomkraftwerkunglücke in Japan vor, so heißt es nicht unbedingt, daß Gleiches in Deutschland vorkommen wird.
So kann man auch zu seinem "reinem Gewissen" kommen.
Was aber heißt "parlamentarisches Gewissen"?
Es ist jetzt Zeit, einen Rückblick auf die Rosa-Luxemburg-Konferenz zu werfen, welche am 08.01.2011 in Berlin-Schöneberg abgehalten wurde, und sich mit all dem befassen, was um die Konferenz herum geschah.
Leider gab es viele hysterische Stimmen sowie Hiobsbotschaften deswegen, weil sich während der Konferenz die Teilnehmer und Veranstalter mit dem Thema befaßt haben: Was ist Kommunismus?
Darf man sich diese Frage stellen? Scheinbar nicht. So kulturell reif scheint Deutschland ‒ und vielleicht auch ganz Europa ‒ nicht zu sein.
Außenfassade des Veranstaltungsortes
Allein die bloße Fragestellung sorgte für Furore, obwohl die Frage an sich ‒ vor allem wenn man sie nüchtern betrachtet ‒ als recht harmlos angesehen werden muß.
Eine "Vision" vom Tagungsort
"Urania" an der Urania
Es ist ja nicht so, daß die Revolution morgen kommt, wenn man sich heute die Frage stellt: Was heißt Kommunismus? Es muß jedem ins Auge springen, daß derartige Vorstellungen an Halluzinationen grenzen.
Fresco im Vorlesungssaal
Viele außerhalb der Tagung meinten in ihrer übertriebenen Angst und Verblendung sogar, es gefährde die Staatssicherheit, wenn man derartige Themen anspricht. Keiner von den Kritikern ist auf die Idee gekommen, daß sie sich durch solche Mutmaßungen verfassungs- und menschenrechtswidrig verhalten haben. Wenn im Grundgesetz die Gedankenfreiheit nicht ausdrücklich steht, dann stehen solche Rechte wie die Gewissensfreiheit, die Glaubensfreiheit und die Bekenntnisfreiheit in Art. 4 GG. Außer der bloßen Meinungsfreiheit aus Art. 5(1) GG stehen den Menschen weitere geistige Rechte von viel höherem Gewicht, nämlich in Art. 5(3) GG das Recht auf Wissenschaft, Forschung, Lehre und Kunst.
Film über den bürgerlichen Widerstand
in Chile
Die Vorstellung, daß diese Rechte nur denjenigen zusteht, die brave Untertanen sind und die aufgrund dieser Eigenschaft von diesen Rechten ohnehin keinen Gebrauch machen, stellt eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung dar (vgl. Art. 3(3), 33 und 140 GG i.V.m. Art. 136 WRV). Eine derartige Auffassung verletzt das Rechtsstaatsprinzip und löst möglicherweise den Widerstandsfall nach Art. 20(4) GG aus.
Das zeigt doch, wie wenig frei und gelassen Berlin ist. Berlin als Stadt der Freiheit, Berlin als Stadt des Friedens? Von wegen. Das scheint eine Unwahrheit, jedenfalls eine Übertreibung zu sein. Was sagt die angebliche "Rechtsstaatspartei" dazu? Gar nichts. Vielmehr weckt sie den Eindruck, keine wirkliche Rechtsstaatspartei zu sein.
Rosa Luxemburg -- die Heilige
der Linken in Deutschland
Nachdem eine Bilanz über die Ereignisse über und um diese Veranstaltung gezogen werden kann, muß behauptet werden, daß Berlin wesentlich toleranter werden muß, um seiner Hauptstadt- sowie Weltstadtrolle gerecht zu werden. Es müssen Initiativen gegründet, um diese Prozeß fördern zu können.
Nach dieser Veranstaltung wird eine Tagung der Linken Medienakademie in Oberschöneweide vom 08.03. bis zum 13.03.2011 abgehalten.
Was aber nicht im Grundgesetz steht, nämlich die Gedankenfreiheit, das steht in Art. 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), wenn man Glück hat. An dieser Stelle haben wir Glück. Denn die Gedanken sind den Menschen zu teuer, als daß sie nicht frei sein dürften.
Linke Medienakademie der
Rosa-Luxemburg-Stiftung
Kann Freiheit ein Garant gegen den von vielen befürchteten „politischen Extremismus“ bilden? ‒ eine nirwan-O-analyse:
Die Kampagne der Regierung, aber auch gewisser privater Gruppen, die angeblich „bürgerschaftliches Engagement“ betreiben, verletzt die Menschenrechte sowie die Menschenwürde in erheblichem Maße. Die hoheitliche Gewalt versucht, mit ihrem Vorgehen gegen „politische Extremisten“ das innere geistige Leben der Menschen in dieser Republik unangemessen zu beeinflußen und so zu gestalten, daß sie ihre „bösen Gedanken“ durch Gute austauschen.
Gestern wie heute sind Exorzismen
schreckliche Ereignisse.
Diese Praxis führte z.B. die Katholische Kirche zum Zeitpunkt der Spanischen Inquisition, deren Mission es war, alle kulturellen und geistigen Errrungenschaften zunichte zu machen, welche aus der Renaissance hervorgegangen sind.
Die Mittel, welche die staatliche Obrigkeit gegen „verschrobene Ideologien und Weltanschauungen“ gegen die zeitgenössische „Abtrünnigen“ einsetzt, unterscheiden sich von denen der damaligen Kirche im Wesentlichen nicht. Diese Methode heißt „Exorzismus“.
Der moderne Exorzismus, der gegen
den Links- und Rechtsextremismus
gerichtet ist, bildet keine Ausnahme.
Denn das Grausame bleibt grausam.
Dadurch tritt der Staat als „Exorzist für die Allgemeinheit“ auf und betreibt einerseits Gedankeneingebung, andererseits Gedankenentzug. Die Psychologie bezeichnet solche Praktiken als Bewußtseinsstörung, welche zur Persönlichkeitsbrechnung zählt. Demnach darf kein Mensch das Recht auf die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit ausüben, sondern muß vielmehr ‒ damit es den „öffentlichen Frieden“ geben kann ‒ seine Persönlichkeit den Erfordernissen der staatlichen Obrigkeit sowie anderen wirtscchaftlichen und gesellschaftlichen Institutionen anpassen. Das III. Reich bezeichnete diese Praxis als „Gleichschaltung“, die SED-Herrschaft als „sozialistische Arbeitsdisziplin“, sofern sie auf das industrielle Leben Bezug nimmt.
Diese obrigkeitliche Praxis ist eine echte Qual !!
Sollte diese Staatspraxis fortgeführt werden, so muß die Lage der Menschenrechte in Deutschland als höchst gefährdet angesehen werden. Die Menschenrechtsverletzungen der angeblichen „BRD“ sind eher geistiger Natur. Ziel dieser Staatspolitik ist, die Menschen unwissend und ungebildet zu lassen.
eine kirchliche Praxis, welche
der Staat keineswegs
nachahmen soll
Es steht im Bericht des Außenministeriums der Regierung der USA, daß Deutschland eines der besten Erziehungssysteme in der Welt genieße. Aber ob es über ein hohes Kulturniveau verfügt, steht offen (vgl. U.S. Department of State ‒ background note: Germany). Allerdings kann das nicht stimmen, was das Außenministerium der USA behauptet, wenn stets versucht wird, die geistigen Rechte zu beeinträchtigen und die mit ihnen einhergehenden geistigen Fähigkeiten und Kompetenzen der Menschen und insbesondere des „Staatsvolks“, nicht gedeihen zu lassen.
Wer diese Staatspraxis im Verwaltungsgebiet Deutschlands fortführt, droht die Bevölkerung ständig geistig, seelisch und spirituell zu verstümmeln.
Der 30jährige Krieg sowie auch der
Kalte Krieg hat Europa viel Leid
zugefügt.
Dieser Umstand führt zu einer Niedrighaltung des nationalen Kulturniveaus. Wer diese Staatspolitik betreibt, fügt dem Menschen und dem Bürger großen seelischen Schaden zu und beeinträchtigt sein geistig-seelisches Wachstum.
Die Politik der Meinungslenkung und der Gedankensteuerung von außen beeinträchtigt die Denkfähigkeit der Menschen. Dadurch kann man nicht feststellen, ob die Menschen über gute enzyklopädisches Wissen verfügen oder ob sie wirklich denken können. Durch die staatliche und private Indoktrinierung wird dem Menschen die Fähigkeit zum Denken sowie die Fähigkeit, zwischen Gutem und Bösem zu entscheiden, entzogen.
Diese Kriege haben Europa
unnötiger Weise gespalten.
Der Mensch soll lernen, er soll sich geistig, emotional und seelisch entfalten können, aber das soll unter der Voraussetzung der Aufrechterhaltung sowie des Ausbaus der seelischen Integrität erfolgen.
Derartige „sozialpsychiatrische Experimente“ gehören nicht dazu, welche hier dargestellt werden. Schließlich haben die Menschen ‒ um gemeinsam mit den alten Liberalen der Aufklärung zu sprechen ‒ ein Recht auf Selbstbesitz. Was sich vor allem der Staat an dieser Stelle leistet, ist eine enorme Besitzstörung der Menschen als Individuen sowie als Gesellschaftsmitglieder.
Aber der Mensch braucht weder Exorzismus noch eine darüberhinaus gehende Militarisierung. Vielmehr braucht er mehr Freiheit, welche der Garant gegen die Angst vor dem politischen Extremismus darstellt. Wirkliche geistige Aufklärung sieht etwas anders aus und gteht auch anders als das, wie sich der Regierung an ihren Bürgern und Menschen vergreift.
der beste "Geistheiler" an dieser
Stelle heißt Immanuel Kant
zur Lage der Menschenrechte in Deutschland:
Das vorhin geschilderte Phänomen wird in Deutschland nicht als schwerwiegende Menschenverletzung angesehen. Es fällt auch wenigen auf, daß an dieser Stelle überhaupt eine Menschenverletzung vorliegt, welche als solche in eine politische Verfolgung Andersdenkender ausartet.
Was bei anderen einen Asylantrag begründet, kann nicht als „legitime Politik“ hierzulande gelten. Etwas stimmt hier offensichtlich nicht.
einige Hinweise über den Weg zur Aufklärung
Hierzulande herrscht die Meinung, daß so was wie Menschenverletzungen woanders vorkommen, keineswegs in Deutschland. Man möge nur schauen, wie sich das Außenministerium der USA zu diesem Sachverhalt äußert.
In seinem Bericht über Deutschland werden Menschenrechtsverletzungen mit keinem einzigen Wort erwähnt. Schaut man auf den Bericht des Außenministeriums der USA über Kuba, so stehen Menschenrechtsverletzungen zuhauf. Es wird nämlich behauptet, daß Kuba ein totalitärer kommunistischer Staat sei, der die Grund- und Menschenrechte einschränkt (vgl. U.S. Department of State ‒ background notes: Cuba).
Heute könnte man auch Deutschland
in: überwiegend kommunistisch,
überwiegend nichtkommunistisch
nach dem cuius regio, eius religio-
Prinzip teilen.
An anderer Stelle geht das Außenministerium der USA wesentlich härter mit Deutschland im 2009 Human Rights Report: Germany um. Allerdings werden hier die Verletzungen der geistigen Rechte sowie des geistigen Lebens der Menschen wesentlich heruntergespielt. Das liegt daran, daß die USA Verbündete Deutschlands und keine Verbündeten Kubas sind. Wenn es umgekehrt wäre, dann hätte man das Verhältnis umgedreht.
Sind Sie auch von "Satan" besessen? Ist die Bundesrepublik oder Deutschland auch von "Satan" besessen? Doch Exorzismen überschreiten nach dem Sozialgesetzbuch die Mitwirkungspflichten der Bürger und sonstiger Einwohner in Deutschland nach § 65(2) SGB I. Sie können demzufolge auch abgelehnt werden, dennoch werden sie wahrscheinlich irgendwo in der Bundesrepublik Deutschland angeboten. Die hierfür maßgebliche Rechtsnorm lautet so:
Kriege unterstützen in der Regel
den Untertanengeist, nicht das bürgerliche Bewußtsein
„(2) Behandlungen und Untersuchungen,
bei denen im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann,
die mit erheblichen Schmerzen verbunden sind oder
die einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeuten,
Der Sächsische Landtag -- modern und
elegant zugleich
Am 25.02.2011 fand in Dresden ein „arbeitsmarktpolitisches Forum“ der Liberalen Arbeitnehmer Sachsen (LAN Sachsen) statt, das von der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag veranstaltet wurde. Herr Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, MdL und Vizepräsident des Sächsischen Landtages, übernahm die Schirmherrschaft. Danach sprach Herr Wolfgang Lesch, Vorsitzender der LAN Sachsen und erklärte, daß die FDP die einzige der in den Parlamenten vertretenen Parteien seien, welche keine Arbeitnehmervertretung hätten. Das läge daran, daß die FDP ihrer Natur nach nicht arbeitnehmer-, sondern ausschließlich unternehmerorientiert sei. Die Idee einer Arbeitnehmervertretung – sei es auf politischer oder auf wirtschaftlich-privatrechtlicher Ebene – lehne sie bisher ab.
Die FDP-Fraktion im Sächsischen
befaßt sich sogar mit Arbeitsmarktpolitik.
Die dort anwesenden Menschen waren sich alle einig, daß es so eine Organisation wie die „Liberalen Arbeitnehmer“ geben soll, aber was eigentlich diese Organisation tun und welche politischen Auffassungen sie vertreten soll, da wußte kein Mensch einen guten Raten hinsichtlich der Beantwortung dieser wesentlichen Fragen. Die LAN sollen einfach als „Aushängeschild“ dienen, hinter dem nichts steckt. Daß die Organisation etwas anderes – insbesondere nach außen – darstellen soll, war offensichtlich ein Unterfangen, worauf der Verein noch nicht vorbereitet war. Daß es etwas anderes als die LAN und die FDP gab, waren sich die dortigen Herrschaften dessen gar nicht bewußt.
das moderne "Prunkhaus" unter den Palästen
Nachdem Vizepräsident Prof. Dr. Schmalfuß seine Grußrede abgegeben und Vorsitzender Lesch etwas über den Verein ausgesagt hat, war „Party“ in der Gestalt einer Führung durch den Sächsischen Landtag bereits angesagt. Diese Führung diente vor allem dazu, dem Verein ein Mächtigkeitsimage voller Kraftmeierei zu verschaffen. Die Führung leitete ein junger Mann aus der parlamentarischen Öffentlichkeitsarbeit, der das Anwesen sowie die Geschichte des Hauses in hochstapelerische Worte gefaßt hat. Man hatte den Eindruck, man befände sich in einem Opernhaus.
Plenarsaal des Sächsischen Landtages
Danach gab es Mittagessen, das die Anwesenden reichlich mit Leckerbissen versorgt hat. Danach gab es Diskussionen. Die erste Diskussion leitete der stellvertretende Vorsitzende der LAN Sachsen, Herr Norbert Just. Sein Thema war die Einführung der Chipkarte für Kinder, deren Eltern Hartz IV-Leistungen beziehen. Viel wurde darüber nicht gesagt. Die Teilnehmer konnten sich nicht darüber einigen, ob die Aushändigung dieser Chip-Karte eine „Diskriminierung“ der betroffenen Kinder darstellte oder nicht. Der Ausdruck „Diskriminierung“ verkam in eine Worthülse. Niemand konnte wirklich erklären, was eine Diskriminierung ist und wann sie stattfindet. Das verlieh den Teilnehmenden die Freiheit, je nach Belieben etwas als eine „Diskriminierung“ oder als eine „Nichtdiskriminierung“ zu beschreiben, ohne daß jemand auf die Idee kommt, daß der Ausdruck einer Klärung bedarf, ehe er sinnvoll eingesetzt werden kann.
"Wappen" der Liberalen Arbeitnehmer Sachsen
Die Diskussion fruchtete demzufolge in Nichts.
Dann gab es eine weitere Pause, in der der ehemalige Oberbürgermeister höchstpersönlich eine Führung durch die unmittelbare Umgebung der Stadt machte. Zum Glück befindet sich der Landtag an einem strategisch wichtigen Ort, der in der Nähe des Stadtschlosses, der Semper Oper, einiger Kirchen und vor allem der berühmten Frauenkirche lag. Vom Parlament aus können Paläste, Kirchen, andere wichtige Gebäude und sogar Denkmäler besichtigt werden. Nicht umsonst wurde der Sächsische Landtag an seinem Ort eingerichtet, den er augenblicklich einnimmt.
Auch Onkel Dagobert ist Arbeitnehmer,
aber als Geizkragen macht er keinen
guten "liberalen" Eindruck auf andere.
Nach Abschluß der Stadtführung entfachte sich eine weitere Diskussion, welche diesmal die Gemüter erregt haben. Dabei ging es offiziell um einen Vergleich zwischen dem Bürgergeld-Konzept der FDP und dem bedingungslosen Grundeinkommen einiger NGOs in Deutschland.
Recht schnell wurde die Diskussion unsachlich. Es behaupteten einige, daß die Menschen heutzutage „ganz blöde“ sein müßten, wenn sie heute arbeiten gehen, da sie schließlich zuhause bleiben könnten. Das sagt nichts Gutes über das Menschenbild dieser Propagandisten gegen Arbeitslose aus, die voraussetzen, daß ein Mensch nur dann arbeiten geht, wenn er dazu gezwungen wird – sei es aufgrund einer ihm vom Staat auferlegten Gewalt oder aufgrund der „Gewalt der Umstände“, die ihn nicht leben lassen, wenn er nicht arbeiten geht. Demnach handelt oder unterläßt er Handlungen nur dann, wenn sich dies für ihn rentiert. An andere Faktoren denkt er nicht.
Nur durch Fleiß, Geiz und Herzenshärte kann man in dieser
Welt überleben. Das meint nicht nur Onkel Dagobert.
„Es gibt ein Recht auf Faulenzen, aber es gibt kein Recht auf bezahlte Faulenzen“, brüllte jemand aus der Gruppe. Klar war, daß es ihm nahelag, die Grundrechte sowie die verfassungsmäßige Ordnung aus dem Grundgesetz durch den „Onkel Dagobert“-Liberalismus zu ersetzen und ihn an oberste Stelle zu rücken. Eine Kollision zwischen dem an dieser Stelle vertretenen libertären Liberalismus und den Werten der Grundrechte und des Grundgesetzes hätte nicht deutlicher und transparenter auftreten können.
In der Regel versucht es die FDP, es dem Unternehmer
stets Recht zu machen -- selbstverständlich zum
Schaden aller anderen.
Der beobachter hat diese offenkundige Kollision mit dem Pressesprecher des Vereins erörtert, der die Antwort erhielt, daß unter den Umständen, daß diese Kollision vorliegt, das Grundgesetz geändert werden müßte. Aber wie? Das konnte ich nicht erfahren. Denn Verfassungsänderungen bedürfen einer 2/3-Mehrheit im Bundestag. Die Stimmen der FDP reichen für die Durchsetzung dieser Änderung nicht aus. Schließlich wird es nur eine Partei bzw. eine Fraktion geben, welche dieser anvisierten Änderung zustimmen wird. Das wäre dann die FDP.
Onkel Dagobert "arbeitet" für
sein Geld, indem er Geld "schöpft".
Es schien, daß die Teilnehmenden so sehr mit der moralischen Verwerflichkeit der bloßen Idee eines „Rechts auf bezahlte Faulenzen“ bzw. eines Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum beschäftigt waren, daß sie keine Vorteile aus dieser bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung erkennen konnten. Denn der Vorteil dieser Regelung liegt darin, daß Menschen nunmehr arbeiten können, wenn sie wollen. Daraus geht kein Postulat hervor, daß die Menschen nur dann arbeiten, wenn sie es aufgrund der „Gewalt der Umstände“ arbeiten müssen, d.h. wenn die wirtschaftlichen Umständen es die Menschen dazu zwingen, Arbeit zu verrichten.
Ach, die alten guten Zeiten, als es noch
Zwangsarbeit gegeben hat. Damals
hat man viel sparen können.
Niemandem ist dort eingefallen, daß der Mensch auch unter optimalen Umständen, wo er zu nichts gezwungen wird, arbeiten will, soll und auch kann.
Ebensosehr „verwerflich“ war die Tatsache, daß das Bundesverfassungsgericht den Mensch das Recht auf Teilhabe am wirtschaftlichen, beruflichen, sozialen, politischen und kulturellen Leben mit dem gleichen Urteil gewährt hat, mit dem es den Menschen das Recht – um sich der Sprache der FDP bedienen zu können – auf „bezahlte Faulenzen“ eingeräumt hat. Das Gericht und der Staat schlechthin hätten das alles nicht tun müssen, weil diese Maßnahme die öffentliche Moral verdirbt, so meinten viele Anwesende in dieser Veranstaltung.
Wenn es nach der FDP ginge, würde
sie die Zwangsarbeit wieder einführen,
denn damals hat man gelernt und
auch "gewußt", was Arbeiten und
Sparen bedeuteten.
Es war ein Vertreter der FDP Sachsen-Anhalt, der ein Exposé über den Unterschied zwischen dem von der FDP bevorzugten Bürgergeld und dem bedingungslosen Grundeinkommen vorgetragen hat. Nach seiner Auffassung ist das Bürgergeld vorzuziehen, weil dieses Projekt einfach weniger Geld kostet. Nach der Veranstaltung ist er in blanke Hysterie ausgebrochen, weil er ahnte, die gegenwärtige Sozialhilfe wäre langfristig nicht zu bezahlen. Ja, die Herrschaften sind dabei, den Regelsatz zu erhöhen. Das wäre niemals zu verkraften sein.
Derartige "harte Arbeit" hat bisher
"niemandem" geschadet. Denn
"jemanden" gab es damals nicht.
Die Art und Weise, wie wild postuliert wurde und wie Forderungen gestellt wurden, zeigt doch, daß Rationalität bei dieser Gruppe eine Mangelware zu sein scheint. Wenn nur Willenserklärungen in politischen Debatten zählen, dann muß man sich vorher um den Verstand bringen, um an solchen Debatten beteiligt zu sein. Wer aber sein Gehirn einsetzt, um sich angemessen auszudrücken, wird schnell und gnadenlos ausgegrenzt.
Dresdner Erklärung der Liberalen Arbeitnehmer vom 25.02.2011:
die Liberalen Arbeitnehmer in Deutschland
Am Ende des Forums gab es – wie in der Regel zu erwarten ist – eine Presseerklärung, die sich als „Dresdner Erklärung“ bezeichnet hat. Diese Erklärung enthielt allerdings Sätze, woraus hervorging, daß die sogenannten „Liberalen Arbeitnehmer“ ihre Mächtigkeit falsch einschätzen. Denn die Erklärung war voller wilden Forderungen, die keineswegs durchsetzbar sind.
Diese Armen, sie haben ihr Geld nicht
verdient, egal wieviel und wie hart sie
gearbeitet haben.
Philosophisch zählen diese Arbeitnehmer zu den Anhängern von Arthur Schopenhauer, der meinte, daß die Welt aus Wille und Vorstellung besteht. Und so haben diese Herrschaften gehandelt: Sie hatten eine Idee, sie meinten, daß die Idee verwirklicht werden konnte. Sie brauchen bloß nur toll an die Idee zu glauben, dann wird die Idee Wirklichkeit. Hilfreich ist auch, wenn man den „Willen“ hat und auch zeigt, daß die von ihnen entworfene und ins Leben gerufene Vorstellung Wirklichkeit wird, dann wird die Idee anfangen, Flügel zu bekommen. Doch so einfach ist es im Leben nicht, Ideen in die Tat umzusetzen. Es müssen nämlich praktische Schritte vorgenommen, um eine Idee tatsächlich ins Leben zu rufen.
spätrömische Dekadenz -- kapitalistische
Dekadenz -- eine Gefahr für Deutschland?
Die Verfasser dieser Erklärung haben sich offensichtlich keine Gedanken gemacht, wie sie ihre Forderungen in die Tat umsetzen sollen. Sie behauptete nämlich folgendes:
die „liberalen Arbeitnehmer“ wollen „den Reformstau“ bei den Sozialversicherungssystemen „überwinden helfen“, indem sie sich bereiterklären, mehr Geld aus ihrer eigenen Tasche zu zahlen, um den Unternehmern zuvorzukommen,
die traditionelle Rolle der Gewerkschaften sei „überholt“, was man als tautologischer Satz auffassen kann, da „traditionell“ mit „überholt“ gleichzusetzen ist,
Der "wilde Mann" ist auch dabei.
diese Rolle bedarf einer grundlegenden Reform, denn die meisten Gewerkschaften vertreten nicht mehr „ausreichend“ die Interessen der Beschäftigten,
Gewerkschaften dürfen einen staatlich festgesetzten Mindestlohn fordern, da sie damit ihr eigenes Selbstverständnis aufgeben und sich deswegen in „Widersprüche“ verstricken,
es sei die „moralische Pflicht“ der Arbeitgeber [haben sie überhaupt welche?], „durch die Zahlung existenzsichernder Löhne für die Beschäftigten einen entscheidenden Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens in Deutschland zu leisten“. „Unternehmer, die Arbeitnehmern sittenwidrige Löhne zahlen, verwirken ihr Recht, in Deutschland Geschäfte zu machen. Zur Bekämfpuing sittenwidriger Löhne bedarf es einer aktiven Rolle der Arbeitnehmervertreter.“
Der "wilde Mann" hat die Regie
bei den "liberalen Arbeitnehmern"
übernommen.
Eine derartige Erklärung, die aus gewagten Thesen und unerfüllbaren Forderungen besteht, ist schwer nachvollziehbar. Sie hält einer rationalen Prüfung nicht stand.
Das liegt daran, daß die LAN nicht gleichzeitig behaupten können, daß sich die Gewerkschaften für den Mindestlohn nicht einsetzen dürfen, um später zu behaupten, daß die Arbeitnehmervertreter dies doch tun soll. Das ergibt einfach keinen Sinn.
Ebensowenig hat Sinn, wenn die „liberalen Arbeitnehmer“ behaupten, ohne Beispiele angeben zu können, daß die „traditionelle Rolle“ der Gewerkschaften „überholt“ sei. Denn geschichtlich überholt und traditionell sind gleichlautende Worte. Was traditionell ist, ist meistens – aber nicht immer – geschichtlich überholt. Insofern liefert eine solche Position keine Auskunft darüber, welche Auffassung derjenige vertritt, der diese Behauptung aufstellt. Die Auffassung ist demzufolge nicht aussagefähig.
Spätrömische Dekadenz -- das halte ich nicht mehr aus. Die
Vandalen vom Norden werden kommen und uns überfallen.
Wie ich in einem Artikel über die Debatte des Deutschen Bundestages über den Mindestlohn berichtet, gibt es den Mindestlohn bereits, der auch als „nicht sittenwidriger Lohn“ i.S.d. § 138 BGB oder „angemessener Lohn“ i.S.d. § 612(2) BGB bezeichnet wird (vgl. Bundesgesetzgeber reden am Fundament des Mindestlohns vorbei, Artikel vom 10.02.2011). Das Schwierige an diesem Lohn ist, daß er im Augenblick individuell durchgesetzt werden muß und einen Rechtsstreit voraussetzt, den der Arbeiter gegen den Unternehmer anstrengen muß.
Die Folgen der "spätrömischen
Dekadenz" sind, daß man ein
sinnloses Leben führen muß.
Darüberhinaus sprechen die „liberalen Arbeitnehmer“ von einer „moralische Pflicht“ der Arbeitgeber, aber wo diese Pflicht – ob im BGB oder im Arbeitsrecht – steht, das muß ein Rätsel solange bleiben, bis diese Arbeitnehmer uns über diese frei erfundene Pflicht aufklären können.
Immerhin haben die LAN Sachsen einen Netzwerker eingerichtet, wodurch man ins Gespräch mit ihnen kommen kann. Das muß man den liberalen Arbeitnehmern hochhalten.
"Wilder Mann" ist ein Viertel in Dresden
Ansonsten muß gesagt werden, daß man lange warten muß, bis man von dieser Gruppe etwas Positives sowie etwas Kreatives abbekommen kann.
Manche werden das allerdings "geil" finden -- z.B. diese
"versaute" Mona Lisa an dieser Stelle.
LAN haben über das Ziel der Arbeitervertretung hinausgeschossen – eine nirwan-O-analyse:
Das Thema „Einführung der Chipkarte für Kinder“, deren Eltern Hartz IV-Leistungsbezieher, sowie die Frage, ob das von der FDP willkommen geheißenen Bürgergeld oder das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland eingeführt werden soll oder nicht, sind keine originären Themen für Arbeiter, sondern eigentlich für die Bürger schlechthin, die entweder Arbeiter, ehemalige Arbeiter oder halt keine Arbeiter sind. Sie gehören demzufolge nicht als erste Sachen in einen Verein, der den Versuch wagt, gerade Fuß zu fassen, indem er sich Themen aussucht und Fragen stellt, welche das Leben eines Arbeiters als wirtschaftlichen Subjekts unmittelbar betreffen.
"Wilder Mann" ist auch ein
Bezirk in Dresden.
Die originären Themen des Arbeiters im Arbeits- und Berufsleben bleiben die folgenden:
Bezahlung eines angemessenen Lohns, der über der unteren Grenze der Sittenwidrigkeit steht,
Aufrechterhaltung sowie Pflege der eigenen Gesundheit, um weiterhin arbeiten zu können, also der Ausbau der Leistungen der Krankenkasse zur Gesundheitspflege,
Herstellung optimaler Umstände am Arbeitsplatz, die weder körperlich noch seelisch belastend.
Das wünscht sich ein Arbeiter, der auf sich und vor allem auf seine Gesundheit aufpaßt.
